Zusammenfassung letzte Infoveranstaltung vom 12.02.2020

In einem gut gefüllten DGH mit vielen neuen Gesichtern konnte die Bishäuser Redaktion einen Einblick ins aktuelle Geschehen geben.

Zunächst einmal wurde ausführlich erläutert, dass zur Zeit die „Suche nach Horst“ läuft. Jetzt gerade ist die ideale Zeit, um die Vogelhorste in den noch nicht belaubten Bäumen zu sehen. Dabei wurde klargestellt, dass wir alle keine Vogelkundler sind, weswegen es auch nicht darauf ankommt, ob wirklich ein Rotmilan-Horst vorliegt oder nicht. Der Hauptzweck ist, zunächst einmal alle potentiellen Standorte zu erfassen, um später im späteren Frühjahr überprüfen zu können, ob tatsächlich irgendwo ein Rotmilan-Pärchen brütet.

Benötigt werden ein Foto des Horstes und die Koordinaten. Die Koordinaten lassen sich am einfachsten per Google Maps, das sich auf praktisch jedem Handy befindet, ablesen. Alternativ gibt es GPS-Apps, die einem nach dem Öffnen der App direkt die Koordinaten anzeigen. HIER gibt es eine kurze Anleitung anhand eines Beispiels.

Wer ohne Handy unterwegs ist, sei auf unsere Tageskarten verwiesen und kreuzt direkt den Fundort auf der Karte ein.

Hintergrund zu dieser Suche ist, dass der Bürgermeister der Stadt Northeim noch immer keinen Fortschritt in Sachen Avifauna-Gutachten melden kann. Im Gegenteil: Hier wird das ganze Verfahren deutlich verschleppte, wie wir in unserer letzten Pressemeldung auch monierten.

Der nächste Punkt auf der Tagesordnung befasste sich mit dem aktuellen Verfahrensstand. Hier konnte berichtet werden, dass der beauftragte Rechtsanwalt im November seine Stellungnahme an den Landkreis geschickt hat. Wir haben erneut Akteneinsicht beantragt, um zu erfahren, inwieweit der Landkreis unseren Argumenten gegenüber dem Bauantragsteller folgt. Zum jetzigen Zeitpunkt ist noch keine Akteneinsicht hierzu erfolgt, da der Landkreis aufgrund von Datenschutzbedenken weitere Informationen möchte. Wir haben uns daher dazu entschieden, hier Rücksprache mit unserem Rechtsanwalt zu halten und ebenfalls das Umweltbundesamt angeschrieben, um hier eine Klärung der Sachlage bzgl. Datenschutz zu erhalten.

Eine angeregte Diskussion entstand rund um das Thema „Was können wir tun?“. Die Redaktion schlägt vor, hier in Form von Leserbriefen selbst aktiv zu werden und so in die breitere Öffentlichkeit zu tragen, dass noch immer das Avifauna-Gutachten der Stadt Northeim auf der Agenda steht. Der Einwurf, dass es redaktionelle Entscheidung der Zeitung ist, ob diese Leserbriefe überhaupt gedruckt werden, ist natürlich berechtigt. Doch hier gilt: Je mehr der Zeitungsredaktion gezeigt wird, dass das Thema eben nicht vergessen ist und eine breite Leserschaft interessiert (denn sonst würde man sich die Mühe mit dem Schreiben eines Leserbriefes nicht machen), desto wahrscheinlicher ist, dass die Leserbriefe auch abgedruckt werden.

Zusätzlich kamen aus der Zuhörerschaft Vorschläge, wie man auf die aktuelle Situation hinweisen könnte und möglichst öffentlichkeitswirksam unser Anliegen an noch uninformierte Mitbürger*innen herantragen kann. Wir diskutieren intern, wie die Vorschläge umgesetzt werden können und leiten hierzu auch erste Maßnahmen in die Wege.

Wir danken allen Teilnehmenden für ihr Kommen und ihr Interesse und vor allem die rege, produktive Diskussion und das wertvolle Feedback!

Rotmilan, Kraniche und Weißstorch sind zurück!

Aus gegebenem Anlass eine kurze Info für alle:

Wir verzeichnen bereits wieder Meldungen über Sichtungen vom Rotmilan. Ferner haben wir nachweislich auch Kraniche und Weißstorch auf dem Papenberg gesichtet.

Haltet bitte die Augen und Ohren auf und meldet uns Sichtungen wie schon letztes Jahr erbeten mittels Foto und dem ausgefüllten Kartierungsbogen (siehe hier: Kartierungen).

Vielen Dank für die Mithilfe!

Unsere letzte Pressemitteilung

Für alle, die es interessiert, wie unsere ursprüngliche Pressemitteilung gelautet hatte, möchten wir diese hier veröffentlichen. In der veröffentlichten Fassung wurde unsere Pressemitteilung etwas „entschärft“ wiedergegeben .

Herrscht Flaute bei der Stadt Northeim?

Zum Jahresauftakt hat die BIPapenberg mit großem Interesse die Debatte um den Flächennutzungsplan der Stadt Northeim verfolgt.

Korrekt ist, dass die Politik in ihrem Stadtratsbeschluss im Juni 2019 der Verwaltung den Auftrag erteilt hat, sich um die Ausfertigung des Flächennutzungsplanes zu kümmern.

Die Begründung für diesen Ratsbeschluss war, dass die Stadt Northeim deutlich schneller in der Umsetzung zur Erstellung des Flächennutzungsplans sein könnte und würde als der Landkreis Northeim. Zusätzlich würde von einem detaillierteren Avifauna-Gutachten vor Ausweisung von Windvorranggebieten profitiert werden. Der Landkreis sieht bei seinem RROP erst einmal nur oberflächliche Gutachten hinsichtlich Avifauna vor. Detaillierte Prüfungen würden entweder bei konkreter Anfrage erstellt bzw. eher als Aufgabe an den Antragsteller übertragen.

Umso verwunderlicher ist es für die Mitglieder der BIPapenberg, dass der von der Stadt Northeim im September selbst vorgestellte Zeitplan in der öffentlichen PBU-Ausschuss zur Beauftragung eines Generalunternehmers nicht eingehalten worden ist. Demnach hätte die Ausschreibung bereits in der KW 43 / 2019 (= ab 21.10.2019) erfolgen sollen, sowie die Prüfung der eingegangenen Bewerbungen und die Vorbereitung der Vergabe ab KW 47 / 2019 (= ab 18.11.2019).

Bürgermeister Hartmann bestätigte jüngst selbst öffentlich, dass die Ausschreibung noch bis zum 22. Januar (= KW 4 / 2020) läuft. Demnach werden wohl im Anschluss die eingegangenen Bewerbungen gesichtet, um dann den Auftrag zu vergeben. Rein rechnerisch ergibt sich hier ein Verzug gegenüber der im September 2019 vorgestellten Planung von insgesamt 10 Wochen (gerechnet ab Abschluss der Ausschreibungsfrist KW 46 / 2019 vs. KW 4 / 2020).

Schade eigentlich – hier hat die Stadt Northeim wertvolle Zeit verstreichen lassen, die jetzt für ein sinniges Avifauna-Gutachten noch in diesem Jahr fehlen wird. Damit wird der Prozess zur Erarbeitung des Flächennutzungsplans signifikant verzögert.

Die Mitglieder der BIPapenberg jedenfalls sind sichtlich verärgert und verwundert. Denn Grundlage für ein sinniges Avifauna-Gutachten, das neben anderen Dokumenten als Grundlage zur Erarbeitung des Flächennutzungsplanes und damit zur Ausweisung von Windvorranggebieten dienen soll, ist die Kenntnis über vorhandene Rotmilan-Horste. Bei belaubten Bäumen lassen sich Horste allerdings generell schlechter finden.

Wie man dann einen kompletten Jahreszyklus an Beobachtung z.B. der Rotmilane gewährleisten will, ohne konkret zu wissen, wo sich weitere zu den bereits bekannten Horsten überhaupt befinden, wird zunächst wohl ein Geheimnis bleiben.

Der zeitliche Vorteil durch die bei der Stadt Northeim verbliebene Planungshoheit schmilzt damit dahin wie Eis in der Sonne. Bleibt nur die Frage, warum hier die Dringlichkeit des Avifauna-Gutachtens trotz aller Mahnungen durch den Stadtrat kein Gehör findet. Vielleicht verhallte die Mahnung auch einfach im abflauenden Wind.

Die Redaktion der BIPapenberg

Wie war das eigentlich mit dem F-Plan der Stadt Northeim und dem Avifauna-Gutachten?

Ratsbeschluss Northeim 06/2019 mit Auftrag an den Bürgermeister und die Verwaltung – die Planungshoheit über den Flächennutzungsplan verbleibt bei der Stadt Northeim.

Das Ziel war: Unsere Interessen bzgl. Avifauna sind über ein entsprechendes Gutachten besser einzufordern. Dieses Gutachten soll im Zuge der Ausarbeitung des Flächennutzungsplans durch die Stadt Northeim umgesetzt werden.

Ergebnis: Stadtratssitzung vom 29.06.2019: Klarer Auftrag von der Politik an die Verwaltung, einen Flächennutzungsplan auszuarbeiten (und dabei auch die Avifauna zu berücksichtigen).

In der öffentlichen PBU-Sitzung vom 24.09.2019 wurde ein Zeitplan durch die Verwaltung der Stadt Northeim vorgestellt, um einen Generealunternehmer zu beauftragen , der die Koordination der notwendigen Schritte zur Ausarbeitung des F-Plans übernehmen soll.

Warum ist das wichtig: Im Rahmen des Ausarbeitung des F-Plans wird auch die Avifauna berücksichtigt, um zum Beispiel auch Windenergieflächen ausweisen zu können. Also erst die Prüfung, dann die Freigabe der Fläche.

Der Zeitplan sah wie folgt aus:
In der KW 43/2019 hätte eine Ausschreibung stattfinden sollen und in KW 47/2019 die Sichtung der Angebote und Vorbereitung der Auftragsvergabe.

Stand Mitte Januar 2020:

Aus der HNA konnten wir entnehmen, dass der Bürgermeister der Stadt Northeim das Ausschreibungsverfahren in der KW 4/2020 beenden wird. Erst im Anschluss kommt es irgendwann zu einer Vergabe an den Generalunternehmer, der dann wiederum einen Gutachter für die Untersuchung der Avifauna finden muss.

Das heißt im Klartext: der vorgestellte Zeitplan ist – leider – nicht eingehalten worden und verzögert sich um mindestens 10 Wochen. Die Bürger*innen wurden auch nicht proaktiv nicht darüber in Kenntnis gesetzt, dass sich der gesamte Prozess verzögert.

Unsere Idee, um die Dringlichkeit zu betonen:

Wir haben eine Pressemitteilung verfasst, indem wir auf den Verzug und die daraus resultierende Konsequenz (nämlich dass ein Avifauna-Gutachten dann auch zeitlich verzögert überhaupt erst begonnen werden kann) hinweisen. Diese Pressemitteilung wurde auch entsprechend abgedruckt, was wir sehr begrüßt haben.

Aktuell haben wir noch keine weiteren Informationen zum Verfahren, wann das Generalunternehmen beauftragt werden kann und wann dann ein*e Gutachter*in bestellt wird, um die Fragen zur Avifauna zu klären. Leider wird das vermutlich erst dann der Fall sein, wenn alle Bäume wieder ordentlich mit Laub vollhängen. Eine Suche nach den begehrten Rotmilan-Horsten, um zum Beispiel brütende Paare zu finden, ist dann schwierig.

Daher nochmals der Aufruf an alle: Wer Horste rund um den geplanten Standort der Windkraftanlage sieht, möge diese bitte fotografieren und mit Koordinaten an uns z.B. per E-Mail an redaktion@bipapenberg.de senden!

„Suche nach Horst“

Wie vermutlich viele von Euch/Ihnen mitbekommen haben, haben wir eine Pressemitteilung an die HNA geschickt, die auch vor ein paar Tagen veröffentlicht wurde.

Wir haben unsere Verwunderung darüber geäußert, dass die Stadt Northeim noch immer keinen Generalunternehmer hat, der sich um das Avifauna-Gutachten im Rahmen der Erstellung des F-Plans kümmern soll.

Das heißt, wir haben ein Problem: Aktuell sind die Bäume noch kahl, d.h. es ist leicht möglich, die Horste von Rotmilan oder Schwarzstorch zu suchen und zu kartieren. Sobald die Bäume wieder Laub tragen, verbergen sich die Horste derart gut, dass eine Suche schwierig wird.

Sinn und Ziel ist: Wir möchten möglichst umfangreich wissen, wo sich Horste befinden, um sie mit dem vorhandenen, mangelhaften Avifauna-Gutachten des Windenergieunternehmens abzugleichen. Zusätzlich ist es dann leichter möglich, zu prüfen, welche Horste von Brutpaaren genutzt werden. Denn innerhalb eines bestimmten Radius um derartige Horste dürfen keine Windanlagen stehen!

Deshalb die dringende Bitte an alle: Helft uns und meldet uns mit Fotos und am Besten direkt auch GPS-Daten oder auf einer Karte markiert, wo sich Horste befinden. Schreibt uns direkt Redaktion@bipapenberg.de oder kontaktiert jemanden aus der entsprechenden Ortschaft.

Wir haben hier auf einer Karte (klicke hier für die größere PDF-Version) eingeteilt, welche Ortschaft welchen Teil übernehmen könnte, damit nicht alle gleichzeitig dasselbe Landschaftsstück absuchen.

Hier ist unsere Einteilung, welche Ortschaft welchen Teil der „Suche nach Horst“ übernehmen könnte.

Wir danken bereits jetzt für rege Mithilfe!

Verwirrung um Artikel im Gemeindeblatt

Wie auf dem letzten Infotreffen schon erklärt, treffen wir uns nach wie vor regelmäßig 1x pro Woche, um zu besprechen, was so ansteht und wo/wie wir uns gegenseitig unterstützen können.

Ein Thema, das hier zu etwas Irritation geführt hat, war ein Artikel in einer der letzten Ausgaben unseres Gemeindeblattes zur Situation in einem der anderen Ortsteile, der ebenfalls durch den Bau von Windenergieanlagen bedroht ist.

Wer das Gemeindeblatt aufmerksam gelesen hat, wird vermutlich festgestellt haben, dass wir als BIPapenberg lediglich Terminankündigungen tätigen, aber keine näheren Informationen veröffentlichen. Es ist ja nicht so, dass wir es nicht versucht hätten oder nicht wollen würden. Wir hatten ganz zu Beginn der Gründung der BIPapenberg einen Artikel geschrieben und zur Veröffentlichung eingereicht, um über Aktionen etwas detaillierter zu berichten.

Die Redaktion des Gemeindeblattes hat uns aber erklärt, dass politische Äußerungen oder Leserbriefe nicht gewünscht sind.

Umso erstaunter waren wir, dass in der Ausgabe 22 ein Artikel mit Detailinfos zur gegründeten Bürgerbewegung unter den Ankündigungen des betroffenen Ortsteils zu lesen war.

Konkret möchten wir hier an dieser Stelle wie folgt feststellen:

  • Wir unterstützen selbstverständlich auch die Bürgerbewegung im betroffenen Ortsteil von Nörten-Hardenberg!
  • Die Argumente, die wir gegen den Standort Gemarkung Bishausen aufführen, treffen so auch für das übrige Gemeindegebiet zu (und sind aber natürlich von Rechts wegen zu prüfen)!

Kurzum: Als wir die Redaktion des Gemeindeblattes auf diesen Umstand hingewiesen hatten, hatten wir eigentlich gehofft, für uns auch die Möglichkeit zu erhalten, beim nächsten Mal etwas detaillierter berichten zu dürfen. Es hätte ja sein können, dass sich die grundlegende Haltung zu derartigen Anliegen aufgrund der Betroffenheit eines größeren Personenkreises (eben nicht nur wir in Bishausen) geändert hat.

Leider ist dem nicht so und der Redaktion ist dieser Beitrag lediglich bei der Überprüfung durchgerutscht.

Das ist sehr schade für uns, da es dann dabei bleibt, nur über Termine ohne weitere Inhaltsangaben an sich informieren zu können.

Angedachter Vortrag – Terminfindung läuft

Nach wir vor ist das Interesse an einer Informationsveranstaltung zum medizinischen Aspekt, also der Wirkung von Windrädern auf den Menschen, sehr gefragt.

Wir sind nach wie vor damit beschäftigt, einen Referenten hierfür zu finden, der auch zu einem sinnvollen Termin frei ist. Die in Frage kommenden Mediziner, die selbst auch auf diesem Themengebiet engagiert sind, sind kurzfristig für solche Vortragsabende eher schwer zu gewinnen und die Tatsache, dass wir uns bereits im 4. Quartal befinden und ja auch die Erkältungssaison Einzug gehalten hat, macht die Terminfindung derzeit etwas schwer.

In Anbetracht der bevorstehenden Adventszeit, in der die meisten eh genug anderweitige Termine haben, planen wir daher für den Vortrag Ende Januar ein.

Aber das hängt schlussendlich ein wenig davon ab, welcher Referent uns für wann zusagen kann.

Sobald wir hier nähere Informationen haben, werden wir dies hier bekannt geben. Ebenfalls wird die Veranstaltung dann auch im Gemeindeblatt angekündigt werden.

Bis dahin bitten wir noch um etwas Geduld.

Die Stellungnahme ist fertig!

Jetzt herrschte doch wieder etwas mehr Ruhe hier auf dem Blog, als ursprünglich angedacht war. Grund hierfür ist aber ein guter: die Stellungnahme des Fachanwalts ist fertig!

Wir haben die letzten Wochen dem Fachanwalt zugearbeitet und Nachfragen beantwortet, weiter recherchiert, Telefonate geführt…

Und dann ging es direkt in die zweite Runde mit der Beantwortung von Nachfragen, bis wir schlussendlich einen Zwischenstand der Stellungnahme in Händen hielten. Nachdem wir diesen Zwischenstand innerhalb kürzester Zeit bearbeitet und durchgearbeitet haben, wurde dieser nochmals ergänzt um unsere Anmerkungen und Kommentare.

Und nun können wir sagen: Es ist geschafft, das Schriftstück liegt beim Landkreis vor!

Die Stellungnahme des Fachanwalts umfasst etwas über 47 Seiten, ist also nichts, was man mal eben bei einer Tasse Kaffee lesen und beantworten kann.

Wir sind also sehr gespannt, wie hier die Reaktion des Landkreises aussehen und ob der Argumentation so gefolgt werden wird.

Aktuell arbeiten wir an einer Zusammenfassung der Inhalte der Stellungnahme und werden diese in den nächsten paar Tagen hier öffentlich stellen.

Vielen Dank für das Feedback und die Unterstützung!

An dieser Stelle möchten wir uns ganz herzlich bei allen bedanken, die uns tatkräftig mit Informationen versorgen, sei es Kartierungen oder aktuell die Aufarbeitung von Denkmalschutz in unseren Ortschaften.

Und selbstverständlich auch ein großes DANKESCHÖN an alle, die uns mit Spenden so gut unterstützt haben, dass unser gemeinsames Ziel, die Mandatserteilung an den Fachanwalt, erfolgen konnte!

Aktuell stehen Recherchen für die Nachfragen des Anwalts an, wie wir ja auf der letzten Infoveranstaltung erläutert hatten. Hier sind alle Hinweise, die wir erhalten, echt eine große Hilfe für uns.

Daher an dieser Stelle nochmals:

Vielen Dank für die tatkräftige Unterstützung bisher!

Zusammenfassung unseres Grillabends

Nachdem jetzt fast 1,5 Wochen vergangen sind, wollten wir gerne diesen Artikel als allgemeine Zusammenfassung veröffentlichen. Ursprünglich war dies auch gedacht als Beitrag für die Zeitung, leider hatte es der Artikel noch nicht geschafft, dort auch abgedruckt zu werden. Aber was noch nicht ist, könnte ja noch werden. Insofern hier also der angedachte Zeitungsartikel:

Am Freitag, 6.9.2019, informierte die BIPapenberg über den aktuellen Verfahrensstand der geplanten Windkraftanlage zwischen Bishausen und Bühle. Der Andrang von interessierten Bürgerinnen und Bürgern an diesem Angebot war so groß, dass das DGH am Ende nicht genug Platz für alle bot.

Der Großteil der Zuhörerschaft kam aus den betroffenen Ortschaften Bishausen, Bühle und Sudheim, aber auch aus Parensen und Moringen sind einige Interessierte der Einladung der BIPapenberg gefolgt.

Die wichtigste Neuigkeit war die Erteilung eines Mandats an einen Fachanwalt, für das in den vergangenen Wochen Spenden gesammelt wurden. Berichtet wurde auch über die Recherchen und Ergebnisse, die dem Anwalt zur Verfügung gestellt werden. Relevant können u.a. sein: Denkmäler wie Kirchen oder Wallfahrtsorte, Wasserschutzgebiete oder auch Funkmasten. Hinweise werden über das Kontaktformular auf der Website der BIPapenberg gerne entgegengenommen.

„Das wichtigste Argument gegen den Standort der geplanten Windkraftanlage aber ist und bleibt die Avifauna. Daher ist die Kartierung von Sichtungen des Rotmilans und Schwarzstorchs so immens wichtig.“ so die Hauptverantwortlichen der BIPapenberg. Rotmilane können täglich mehrfach über Bishausen und Bühle beobachtet werden und erst kürzlich wurden 4 Schwarzstörche gleichzeitig gesichtet und fotografiert. Diese Meldungen liegen dem Landkreis zur Berücksichtigung und Prüfung im Genehmigungsverfahren bereits vor.

Besorgt äußerten sich einige Stimmen aus der Zuhörerschaft, dass man derzeit zu ungewöhnlichen Zeiten Schüsse hören könne, die nicht mit den sonst üblichen Jagdzeiten übereinstimmen. Hier sind sich alle einig, dass verstärkt darauf geachtet werden muss und protokolliert werden soll, wenn sich ungewöhnliche Fahrzeuge in Waldnähe aufhalten oder zu welchen Zeiten und Witterungen tatsächlich Schüsse fallen.

Die BIPapenberg plant für die Wintermonate weitere Informationsvorträge u.a. zu Avifauna und Infraschall und wird darüber rechtzeitig informieren.

Die Infoveranstaltung schloss mit einem kleinen Grillabend und der Chance, direkt ins persönliche Gespräch zu kommen und somit tiefer in die Thematik einzusteigen.