Wir benötigen dringend und kurzfristig Unterstützung vor Ort! – Dienstag, 10.03.2020

Am Dienstag, 10.03.2020
Um 17 Uhr
Rathaus Northeim
Scharnhorstplatz 4, Northeim
Zimmer 307

Was ist der Anlass?

Anlass ist die am kommenden Dienstag, 10.03.2020, um 17 Uhr stattfindende PBU-Sitzung im Rathaus Northeim (PBU = Planen, Bauen und Umwelt).

Was ist passiert?

Kurzfristig soll die Tagesordnung der PBU-Sitzung um folgenden Punkt ergänzt werden:

„Avifaunistisches Gutachten ? Angebot des Landkreises Northeim zur synergistischen Übernahme der Daten aus dem derzeit beauftragten Gutachten im Zuge der Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes für das Verwaltungsgebiet der Kreisstadt

Vorlage ist noch nicht veröffentlicht bzw. unterzeichnet.“

Quelle: https://northeim.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2020-60-142 (zwischen TOP 1 und TOP 2 eingeschoben)

Außerdem soll der „aktuelle Stand Windenergie“ diskutiert werden in TOP 5. Hierzu gibt es allerdings keine Unterlagen, sodass wir keinerlei Information darüber haben, war hier konkret besprochen werden soll. Ist das transparent???

Was bedeutet das?

Sollte der Vorschlag bzgl. Avifauna-Gutachten angenommen werden, missachtet Bürgermeister Hartmann den Ratsbeschluss vom Juni 2019!

Zur Erinnerung: Es wurde beschlossen, die Planungshoheit über den F-Plan NICHT an den Landkreis abzugeben, sondern diese Planung eigenverantwortlich für das Stadtgebiet Northeim durchzuführen – inklusive eines eigens beauftragten Avifauna-Gutachtens.

Seit diesem Beschluss sind 9 Monate (!!) vergangen, in denen absolut nichts passiert ist. Bürgermeister Hartmann hat sich an seinen eigens aufgestellten Zeitplan nicht gehalten (wir hatten dies bereits in der HNA öffentlich gerügt, siehe hier: http://bipapenberg.de/unsere-letzte-pressemitteilung/).

Zeigt daher vor Ort Präsenz! Stellt Fragen und lasst Euch nicht damit einlullen, dass das Angebot des Landkreises der Stadt Northeim ein gutes Sümmchen Geld spart.

Denn: Wäre der Beschluss des Stadtrates schon längst bearbeitet und in der Umsetzung, gäbe es dieses Angebot erst gar nicht. Deshalb: Lasst uns nicht unseren hart erkämpften Etappensieg jetzt durch die Hintertür streitig machen!