Unsere letzte Pressemitteilung

Für alle, die es interessiert, wie unsere ursprüngliche Pressemitteilung gelautet hatte, möchten wir diese hier veröffentlichen. In der veröffentlichten Fassung wurde unsere Pressemitteilung etwas „entschärft“ wiedergegeben .

Herrscht Flaute bei der Stadt Northeim?

Zum Jahresauftakt hat die BIPapenberg mit großem Interesse die Debatte um den Flächennutzungsplan der Stadt Northeim verfolgt.

Korrekt ist, dass die Politik in ihrem Stadtratsbeschluss im Juni 2019 der Verwaltung den Auftrag erteilt hat, sich um die Ausfertigung des Flächennutzungsplanes zu kümmern.

Die Begründung für diesen Ratsbeschluss war, dass die Stadt Northeim deutlich schneller in der Umsetzung zur Erstellung des Flächennutzungsplans sein könnte und würde als der Landkreis Northeim. Zusätzlich würde von einem detaillierteren Avifauna-Gutachten vor Ausweisung von Windvorranggebieten profitiert werden. Der Landkreis sieht bei seinem RROP erst einmal nur oberflächliche Gutachten hinsichtlich Avifauna vor. Detaillierte Prüfungen würden entweder bei konkreter Anfrage erstellt bzw. eher als Aufgabe an den Antragsteller übertragen.

Umso verwunderlicher ist es für die Mitglieder der BIPapenberg, dass der von der Stadt Northeim im September selbst vorgestellte Zeitplan in der öffentlichen PBU-Ausschuss zur Beauftragung eines Generalunternehmers nicht eingehalten worden ist. Demnach hätte die Ausschreibung bereits in der KW 43 / 2019 (= ab 21.10.2019) erfolgen sollen, sowie die Prüfung der eingegangenen Bewerbungen und die Vorbereitung der Vergabe ab KW 47 / 2019 (= ab 18.11.2019).

Bürgermeister Hartmann bestätigte jüngst selbst öffentlich, dass die Ausschreibung noch bis zum 22. Januar (= KW 4 / 2020) läuft. Demnach werden wohl im Anschluss die eingegangenen Bewerbungen gesichtet, um dann den Auftrag zu vergeben. Rein rechnerisch ergibt sich hier ein Verzug gegenüber der im September 2019 vorgestellten Planung von insgesamt 10 Wochen (gerechnet ab Abschluss der Ausschreibungsfrist KW 46 / 2019 vs. KW 4 / 2020).

Schade eigentlich – hier hat die Stadt Northeim wertvolle Zeit verstreichen lassen, die jetzt für ein sinniges Avifauna-Gutachten noch in diesem Jahr fehlen wird. Damit wird der Prozess zur Erarbeitung des Flächennutzungsplans signifikant verzögert.

Die Mitglieder der BIPapenberg jedenfalls sind sichtlich verärgert und verwundert. Denn Grundlage für ein sinniges Avifauna-Gutachten, das neben anderen Dokumenten als Grundlage zur Erarbeitung des Flächennutzungsplanes und damit zur Ausweisung von Windvorranggebieten dienen soll, ist die Kenntnis über vorhandene Rotmilan-Horste. Bei belaubten Bäumen lassen sich Horste allerdings generell schlechter finden.

Wie man dann einen kompletten Jahreszyklus an Beobachtung z.B. der Rotmilane gewährleisten will, ohne konkret zu wissen, wo sich weitere zu den bereits bekannten Horsten überhaupt befinden, wird zunächst wohl ein Geheimnis bleiben.

Der zeitliche Vorteil durch die bei der Stadt Northeim verbliebene Planungshoheit schmilzt damit dahin wie Eis in der Sonne. Bleibt nur die Frage, warum hier die Dringlichkeit des Avifauna-Gutachtens trotz aller Mahnungen durch den Stadtrat kein Gehör findet. Vielleicht verhallte die Mahnung auch einfach im abflauenden Wind.

Die Redaktion der BIPapenberg

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